Linke: In Lübeck will kein Bit gedeihen

Text vom 18.06.2017: "Es ist nicht das erste Mal, dass die vom Bürgermeister geführten IT (Informationstechnik) in der Hansestadt Lübeck schwächelt", kommentiert Ragnar Lüttke, Mitglied der Bürgerschaft, die Diskussion im Hauptausschuss der Bürgerschaft am vergangenen Dienstag (wir berichteten).

Im Hauptausschuss erklärte der Bürgermeister, man könne die Software für den Bürgerkoffer nicht installieren, weil es unterschiedliche Fabrikate gäbe und dass das alles nicht so leicht sei. "Die IT der Stadt bekommt eigentlich gar nichts hin – außer dumme Ausreden und sinnentleerte Berichte. Fraglich ist jedoch, ob es am Bürgermeister oder an der Abteilungsleitung liegt, für die der Bürgermeister wiederum verantwortlich ist. Lübeck stellt sich zurzeit als digitale Wüste da, in der kein Bit noch Byte so recht gedeihen will", so Ragnar Lüttke, Bürgerschaftsmitglied der Fraktion Freie Wähler und Die Linke.

"Dabei könnten die Bürgerkoffer als mobiles Meldeamt den Ansturm auf die beiden verbliebenen Stadtteilbüros erheblich mildern. Sie könnten sogar ermöglichen, das Lübeck bald in jedem Stadtteil den Bürgerinnen und Bürgern einen melderechtlichen Service bieten kann. Der Koffer enthält alles, was ein Verwaltungsmitarbeiter oder Mitarbeiterin braucht, um etwa Pass- und Ausweisangelegenheiten zu bearbeiten: Notebook, Signatur-Tablet, Scanner, Drucker und eine Kamera, um biometrische Fotos zu erstellen. Mit anderen Worten: Stadtteilbüros 2.0, das flexibel auf geänderte Situation in Stadtteilen und Einrichtungen eingehen kann. Zu Semesterbeginn kann das mobile Bürgerbüro beispielsweise an der Uni aufgebaut werden", so Katjana Zunft, Vorsitzende der Lübecker Linken.

In vielen Städten wird der mobile Bürgerservice, den die Bundesdruckerei seit 2013 anbietet, bereits erfolgreich genutzt. "Die Menschen sind von den langen Warteschlangen vor den Stadtteilbüros und den Online-Terminen, bei den manchmal erst nach 10 Wochen ein passender zu finden ist, zu recht genervt", so die Linken. "Für eine schnelle Lösung für die unerträgliche Situation, braucht die Stadt jetzt mehr Personal und die sogenannten Bürgerkoffer."

"Die Einrichtung von Stadtteilbüros, beziehungsweise die Wiedereröffnung wird viel zu lange dauern und in absehbarer Zeit keine Änderung der Situation bringen. Wir sollten genau prüfen, ob der Einsatz des mobilen Service durch Bürgerkoffer nicht die bessere Alternative zu den Stadtteilbüros bietet und mehr Bürgernähe schafft", so Katjana Zunft weiter.

Ragnar Lüttke kritisiert die Arbeit des Fachbereichs des Bürgermeisters.

Ragnar Lüttke kritisiert die Arbeit des Fachbereichs des Bürgermeisters.

Autor: Linke/red.

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