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Lübeck:

Unabhängige: Gerangel der GroKo blockiert wichtige Projekte

Am Montag, hat der Bauausschuss der Stadt getagt. Ohne drei für Lübeck bedeutende Vorhaben zu behandeln, so die Fraktion "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft. Auf Antrag der CDU mit den Stimmen der SPD wären drei Themen erneut vertagt worden. Von der Blockade betroffen sein sollen der Wettbewerb Schlachthofgelände, die Erhaltungssatzung für die Innenstadt und das Mobilitätskonzept für Travemünde.

Obwohl die Themen seit Jahren diskutiert werden, hätten die Fraktionen noch Klärungsbedarf gehabt. "Damit wird der Entscheidungsprozess über drei wichtige Maßnahmen, von deren Auswirkungen Lübeckerinnen und Lübecker im Höchstmaß betroffen sind, unnötig bis nach der Sommerpause vertagt", so Frank Müller-Horn, baupolitischer Sprecher der Unabhängigen.

Diese zögerliche Haltung sei unangemessen und lähme auch die Verwaltung, die auf klare Vorgaben der Politik angewiesen sei. Die Kooperation zwischen CDU und SPD, die mal den Anspruch hatte, Politik effektiver und zügiger zu gestalten, werde immer mehr zu einer Last für die Lübecker Kommunalpolitik. Auch im Hauptausschuss hätte es zu diesen wichtigen Fragen keine Beratung gegeben.

Dazu erklärt Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen: "Wichtige Entscheidungen können nun nicht in der kommenden Bürgerschaftssitzung beraten und entschieden werden. CDU und SPD sind in vielen Fragen weit auseinander und legen durch Vertagungen notwendiges Verwaltungshandeln lahm. Die Menschen in Lübeck erwarten von der Politik zügige Lösungen. Wir brauchen deshalb von der GroKo zügige und verlässliche Entscheidungen und keine Verzögerungstaktik."

Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, wirft SPD und CDU vor, durch Vertagungen notwendiges Verwaltungshandeln lahm zu legen.

Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, wirft SPD und CDU vor, durch Vertagungen notwendiges Verwaltungshandeln lahm zu legen.

Autor: DU HL/Red.

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