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Lübeck:

Stolzenberg: Alle Fraktionen waren über Tätigkeit informiert

Detlev Stolzenberg, der von fünf Fraktionen in der Bürgerschaft mit dem Vorwurf konfrontiert wurde, er würde seine ehrenamtliche und berufliche Tätigkeit verquicken, weist die Beschuldigungen entschieden zurück.

Dazu gibt er nachfolgende persönliche Erklärung ab:

(")Fakt ist, dass ich, seitdem ich mich kommunalpolitisch engagiere, keine Aufträge mehr von der Stadt und der KWL erhalten habe. Diesen wirtschaftlichen Nachteil nehme ich für mein politisches Engagement in Kauf. Bei Anfragen privater Auftraggeber prüfe ich sehr sorgfältig, ob eine Verträglichkeit mit meinem politischen Ehrenamt gegeben ist und verzichte eher auf diese Aufträge. In Lübeck bearbeitet mein Büro zurzeit nur den Bebauungsplan Nördliche Wallhalbinsel. Eine Abstimmung zu einem Bebauungsplan in Krummesse läuft zurzeit. Ob sich daraus eine Bearbeitung des Bebauungsplanes ergeben könnte, ist ungewiss. Eine Beratung in den Gremien hat dazu noch nicht stattgefunden.

Als freiberuflicher Stadtplaner kommuniziere ich die Auftragssituation stets offen mit der Verwaltung. Die Beauftragung meines Planungsbüros durch die PIH mit dem Bebauungsplan Nördliche Wallhalbinsel ist mit der Verwaltung abgestimmt gewesen. Der Bauausschuss und damit alle Fraktionen haben Kenntnis davon, dass mein Büro den Bebauungsplan zur Nördlichen Wallhalbinsel bearbeitet. In einer öffentlichen Versammlung wurde ich frühzeitig als mit dem Bebauungsplan beauftragter Stadtplaner vorgestellt. In den Planunterlagen wird mein Planungsbüro benannt. Der Vorwurf einer mangelhaften Transparenz zu meiner beruflichen Befassung trifft nicht zu.

Ich war zu keinem Zeitpunkt bei Beratungen der städtischen Gremien anwesend, bei denen Gelegenheit bestand, durch meine ehrenamtliche Arbeit einen beruflichen Vorteil zu erlangen. Damit ist der Vorwurf einer Befangenheit in aller Deutlichkeit zurückzuweisen. Die Teilnahme in der Bürgerschaftssitzung an der Diskussion zu einem Verwaltungsbericht bietet keinen Anschein, dass für meine Person unmittelbare Vorteil- oder Nachteilnahmen entstehen könnten. Die öffentlich vorgebrachten Verunglimpfungen weise ich entschieden zurück. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Befangenheit habe ich stets beachtet und werde dies auch in Zukunft sehr sorgfältig tun.

Gleichwohl ziehe ich für mich die persönliche Schlussfolgerung, dass ich in den Gremien und in der Öffentlichkeit noch offener über meine berufliche Befassung in Lübeck informieren werde. Dies erwarte ich natürlich auch von denen, die jetzt mit dem Finger auf mich zeigen. Trotz der unbegründeten, unsachlichen und ehrverletzenden Angriffe werde ich mich weiterhin einmischen und unbequem sein, insbesondere auch zu Themen der Stadtentwicklung.(")

Detlev Stolzenberg weist darauf hin, dass alle Fraktionen und die Verwaltung über seine Tätigkeit für die PIH informiert waren.

Detlev Stolzenberg weist darauf hin, dass alle Fraktionen und die Verwaltung über seine Tätigkeit für die PIH informiert waren.

Autor: PM

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