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Lübeck:

Schaffenberg: Seriösität statt Aktionismus!

Ingo Schaffenberg (SPD), Vorsitzender des Sozialausschusses, ist verwundert über die Kehrtwende beim Thema Drogenplatz am Krähenteich. Er weist darauf hin, dass dieser Punkt seit Monaten in den Fachausschüssen beraten werde.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Ingo Schaffenberg im Wortlaut:

(")Wir arbeiten seit Jahren im USO-Ausschuss und Sozialausschuss an dem Thema und haben in der letzten Sitzung der Bürgerschaft angekündigt, dass es im August eine gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse zum Themenkomplex "Krähenteich" geben wird.

Die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt/Sicherheit und Ordnung, Frau Mählenhoff, und ich sind in der Terminplanung und halten dahingehend Wort gegenüber den Anwohnern am Krähenteich und Aegidienviertel.

Auch läuft unter Führung des Sozialausschusses seit neun Monaten die interfraktionelle Initiative bezüglich der mobilen Drogenberatung. Auch hier sind wir auf einem guten Weg und werden hoffentlich im September einen dementsprechenden Antrag zum Haushalt stellen.

Schön ist, dass nun der Grüne Bruno Hönel anscheinend ins Handeln und die Umsetzung kommen will. Begrüßenswert. Verwunderlich ist allerdings sein Kurs von Law and Order, der kein Problem löst. Clanstrukturen? Gangs? Ich weiß ja nicht, aber anscheinend ist das was Hönel weiß, gänzlich anders als das, was im Polizeibeirat unter der Vorsitzenden Silke Mählenhoff berichtet wird. Vielleicht hätte Hönel Frau Mählenhoff einfach fragen sollen.

Gleichwohl sind die Vorsitzenden beider Ausschüsse auch dahingehend schon längst am Werk.

Um gemeinsam einen abgestimmten Antrag in die Bürgerschaft zu bringen, haben wir einem Treffen vor Ort eingeladen.

Verwunderlich bleibt allerdings, weshalb in der letzten Bürgerschaft der Antrag auf Kürzung der Büsche bei den Grünen keine Mehrheit fand. Ist ja nicht so, dass die Thematik erst seit heute existiert.

Es war der grüne Innensenator Möller, der es als großen Wurf bezeichnete, die Toilette dort zu installieren. Wie das endete, wissen wir. Das scheint mir bei den Äußerungen von Hönel auch eine Gefahr zu sein. Entweder war die Nadel heiß, mit der die Pressemitteilung gestrickt wurde, oder das Strohfeuer entpuppt sich als Aktionismus. Beides nutzt weder den Anwohnern noch den Menschen mit Suchtproblematiken.

Lassen Sie uns im Gespräch bleiben und kommen, mit AWO, Polizei, Senator Hinsen, der Bürgerinitiative und den gewählten VertreterInnen beider Ausschüsse. Konstruktiv. Gemeinsam. Mit Mut und Augenmaß.(")

Ingo Schaffenberg warnt vor Aktionismus beim Thema Drogentreff.

Ingo Schaffenberg warnt vor Aktionismus beim Thema Drogentreff.

Autor: SPD/red.

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