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Lübeck:

BfL beantragt erneut Feuerwerksverbot

Obwohl die Polizei von einer relativ entspannten Silvesternacht spricht, beantragen die "Bürger für Lübeck" in der Bürgerschaftssitzung Ende Januar ein allgemeines Feuerwerksverbot in Lübeck. Ein ähnlicher Antrag war erst im August gescheitert.

Lothar Möller (BfL), fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft beantragt:

(")Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im November 2020 eine rechtliche Grundlage für ein Feuerwerksverbot in Form einer Allgemeinverfügung der Hansestadt Lübeck zum Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Klasse 2 (Feuerwerkskörper) zu erarbeiten und der Bürgerschaft zur Genehmigung vorzulegen.

Begründung

Nach § 23 der 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände außerdem in der unmittelbaren Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden und Anlagen ohnehin bereits gesetzlich untersagt.

Da durch Bedienung von Feuerwerkskörpern die Sicherheit für alle sich im Stadtgebiet befindlichen Menschen und Tiere nicht gewährleistet bzw. die Gesundheit erheblich beeinträchtigt werden kann, soll zum Schutze aller Personen, ein absolutes Feuerwerksverbot erlassen werden.(")

Im August bekam Lothar Möller für die Forderung eines Feuerwerkverbotes die Unterstützung von Linken, Freien Wählern und GAL. Ob sich die Mehrheiten innerhalb weniger Monate geändert haben, ist offen.

Die Bürger für Lübeck beantragen erneut ein Verbot von Feuerwerk der Klasse II.

Die Bürger für Lübeck beantragen erneut ein Verbot von Feuerwerk der Klasse II.

Autor: red.

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