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Lübeck:

Covid-19: Unabhängige stellen Arbeitsweise um

Archiv-Text vom 17.03.2020: Um einen Beitrag zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus zu leisten, stellt die Bürgerschaftsfraktion "Die Unabhängigen" ihre Arbeitsweise um. Wenig Verständnis hat man bei den Unabhängigen für die Ankündigung Sitzungen des Bauausschusses, des Hauptausschusses und der Bürgerschaft wie geplant durchzuführen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: "Die wöchentlichen Treffen zu Arbeitskreisen und Fraktionssitzungen entfallen ab sofort, um den direkten Kontakt zu vermeiden. Stattdessen werden die Themen auf der Internetseite www.fraktion.du-hl.de veröffentlicht und können dort kommentiert werden. Die kommende Fraktionssitzung soll als Videokonferenz mit einem Livestream auf der Internetseite geplant werden. Das Fraktionsbüro arbeitet im Homeoffice und kann unter der E-Mail fraktion@du-hl.de erreicht werden."

Die gemeinsame Ankündigung von Stadtpräsidentin und Bürgermeister, die Sitzungen des Bauausschusses, des Hauptausschusses und der Bürgerschaft wie geplant durchzuführen, wird von den Unabhängigen kritisiert: "Nach den Handlungsempfehlungen der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung sollte auf öffentliche Versammlungen verzichtet werden. Unsere Fraktion sieht es deshalb als geboten an, vorerst auf öffentliche Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtvertretung zu verzichten. Bei politischen Entscheidungen darf die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen werden. Mitglieder der Gremien sollten nicht gegen ihre Überzeugung dazu gedrängt werden, an einer Sitzung teilzunehmen. Wir erwarten, dass die weiteren Sitzungen verschoben werden. Ein einziger Verdachtsfall bei den teilnehmenden Personen reicht aus, alle an der Sitzung Teilnehmenden nebst Angehörigen in die Quarantäne zu befördern. Damit wären sie gleichzeitig auch nicht mehr in der Lage, die bis dahin ausgeübten Tätigkeiten wahrzunehmen, was auch die Arbeit der Verwaltungsspitze treffen würde, auf deren Handlungsfähigkeit wir gerade in dieser Situation dringend angewiesen sind."

Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg weist darauf hin, dass wöchentliche Treffen ab sofort entfallen.

Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg weist darauf hin, dass wöchentliche Treffen ab sofort entfallen.

Veröffentlicht: 17.03.2020, 12.30 Uhr, Autor: DU HL/Red.

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