HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck 

Politik


Fridays for Future fordert erste Maßnahmen im Haushalt 2021 zu berücksichtigen.Fridays for Future ruft zur Demo auf

Am 24. Januar organisiert die Ortsgruppe Lübeck der Bewegung "Fridays for Future", bestehend aus Schülern und Studierenden der Lübecker (Hoch-)Schulen, eine Demonstration unter dem Motto "Klimanotstand umsetzen!". Die Demonstration beginnt um 12 Uhr auf dem Klingenberg und dauert etwa zwei Stunden.


Lothar Möller ist BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker BürgerschaftBfL fordern: Tierversuche am UKSH stoppen

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind entsetzt über die Tierversuche in den Laboren des UKSH in Lübeck. Immer wieder erschüttern Fotos von blutenden Hunden und gefesselten Affen die Öffentlichkeit. "Was passiert in den Laboren des Lübecker UKSH?" fragen sich die BfL.


Der Kinderschutzbund SH fordert eine konsequente Aufarbeitung der Geschehnisse
im Rahmen von "Kinderkuren". Symbolbild: JW.Kinderkuren: Kinderschutzbund SH fordert Aufarbeitung

Der Kinderschutzbund Landesverband Schleswig-Holstein (DKSB LV SH) begrüßt den für Mittwoch, dem 22. Januar, Landtagssitzung geplanten Antrag zur Aufforderung der schleswig-holsteinischen Landesregierung, die Aufarbeitung der Geschehnisse in den Kindererholungsheimen und -stätten in Schleswig-Holstein in den 1950er bis 1980er Jahren zu unterstützen.


Michelle Akyurt möchte die Beteiligung auch Menschen ermöglichen, die nicht perfekt deutsch sprechen.Grüne rufen zur Mitarbeit am Integrationskonzept auf

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ruft zur regen Mitwirkung am Beteiligungsprozess "Zusammen.Lübeck.Leben!" auf. Der Prozess dient der Fortschreibung des Lübecker Integrationskonzeptes. Michelle Akyurt, sozial- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, wünscht sich, dass der Prozess auch für Menschen geöffnet wird, die der deutschen Sprache noch nicht ausreichend mächtig sind.



Bis 2022 stehen für die Inklusion und Teilhabe im Fonds für Barrierefreiheit Mittel in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro bereit.Antragsverfahren für den Fonds für Barrierefreiheit startet

Ab sofort können Anträge auf Förderung aus dem Fonds für Barrierefreiheit online gestellt werden. "Wir starten mit der Antragstellung für den Fonds für Barrierefreiheit ins digitale Zeitalter. Gemeinsam mit unserem IT-Dienstleister Dataport haben wir ein barrierefreies Online-Antragsverfahren entwickelt und vereinfachen damit Antragstellung und Bearbeitung der Anträge", sagte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dirk Schrödter, am 21. Januar in Kiel.


Birte Duggen, Fraktionschefin der Grünen, fordert mehr Tempo beim Ausbau der Radwege, des Busverkehrs und des Car-Sharing.Grüne diskutieren Energie- und Mobilitätswende

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat auf einer Öffentlichen Fraktionssitzung darüber diskutiert, wie die Energie- und die Mobilitätswende zusammenhängen, welche Veränderungen anstehen und was das konkret für Lübeck bedeutet. In den kommenden Wochen wird die Fraktion weitere Gespräche zum Thema führen, um dann ein Konzept vorzustellen.


Die GAL beantragt, dass der Bauschutt aus dem Schutzgebiet entfernt werden muss. Fotos: Uwe FreitagGAL: Bauschutt im Landschaftsschutzgebiet

Carl Howe (GAL) stellt im Bauausschuss den Antrag, aufgeschüttete Felssteine und Baustellenmüll, die in dem geplanten Landschaftsschutzgebiet Nördlicher Priwall wild entsorgt wurden, bis spätestens Ende Februar fachgerecht entfernen zu lassen. Weil in der vergangenen Woche die Frist für eingehende Anträge bereits abgelaufen war, kommt der Antrag erst am 3. Februar auf die Tagesordnung.


Der SPD-Kreisvorsitzende sprach unter anderem über die Erneuerung der SPD.Über 100 Gäste beim Neujahrsempfang der SPD

Am vergangen Sonntag begrüßten die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer:innenfragen (AfA), der SPD Kreisverband und die SPD-Bürgerschaftsfraktion weit über 100 Gäste zu ihren Neujahrsempfang.


Die Sitzung findet im Lübecker Rathaus statt.Tierschutzvereine zu Gast bei den Unabhängigen

Mitglieder des Tierschutz Lübeck und Umgebung e.V. und des Vereins Haustierhilfe e.V. sind in der Fraktionsvorstandssitzung am Mittwoch, 22. Januar 2020 zu Gast. Dabei wird besonders über die Finanzierung der gemeinnützigen Einrichtungen informiert.


Ali Alam von der Partei Die Partei fordert Direktflüge von Travemünde nach Lübeck. Foto: TA/ArchivDie Partei fordert Flugverbindung nach Travemünde

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ("Die Partei") kommentiert die neuen Flugverbindungen ab Lübeck mit einem Aufruf, endlich Direktflüge nach Hamburg und Travemünde anzubieten.


Simone Stojan und Jasper Balke laden zum Stadtteiltreffen ein.Grüne laden zum Stadtteiltreffen ein

Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum Grünen Stadtteiltreffen für St. Gertrud / Marli / St. Jürgen am Mittwoch, den 22. Januar 2020, um 19 Uhr in das Restaurant Gandhi, Wakenitzufer 13. Gemeinsam soll in lockerer Runde über aktuelle und zukünftige Herausforderungen in den Stadtteilen diskutiert und Grüne Ideen ausgetauscht werden.


Sebastian Kai Ising vermisst beim städtischen Konzept unter anderem Angaben zur Finanzierung.Linke: Klimaschutz muss ganzheitlich erfolgen

Die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Linken begrüßt, dass die Steuerungsgruppe Klimapolitik der Stadt nach über einem halben Jahr endlich über konkrete Maßnahmen spricht (wir berichteten am 11. Januar). Dennoch bestehe Anlass zur Kritik. Die Linke bemängelt den mangelnden roten Faden, die Konzentration auf punktuelle Maßnahmen und das nicht vorhandene Finanzierungs-Konzept.


Lothar Möller stößt die Diskussion um einen Nordstaat wieder an.Weniger Bundesländer: BfL für Nordstaat

Die Wählergemeinschaft der „Bürger für Lübeck“ (BfL) setzt sich weiterhin für eine Fusion von Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu einem so genannten "Nordstaat" ein. "Wir erhoffen uns mehr Effizienz in der Politik und der Verwaltung", so der Vorsitzende Lothar Möller.


Im Umweltausschuss geht es unter anderem um die Deponie Ihlenberg. Foto: Karl Erhard VögeleZwei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen

In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung der Hansestadt Lübeck zur öffentlichen Beratung. Gäste sind zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen!


Lorenz Gösta Beutin ist Bundestagsabgeordneter der Linken.Linke: Klönschnack mit dem Bundestagsabgeordneten

Am kommenden Dienstag, den 21. Januar ist Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, zu Gast in Lübeck. Ab 19 Uhr steht Beutin im Barcio an der Untertrave 106 für Gespräche rund um das Raumschiff Bundestag, Klimapolitik und Sorgen und Nöte im Allgemeinen zur Verfügung.


Die GAL kritisiert die Rodung am Krähenteich. Foto: GALGAL kritisiert Kahlschlag am Krähenteich

Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL und Vorstandsmitglied Hermann Eickhoff kritisieren den Kahlschlag am ehemaligen „Drogen-Treff“ am Krähenteich. "Der alte Platz an der Krähenstraße ist gerodet – anders lässt sich das angekündigte 'Zurückschneiden von Sträuchern' nicht bezeichnen", ist Antje Jansen entsetzt über die erfolgten Maßnahmen.


Der Lübecker Stefan Schmidt ist Flüchtlingsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein.Schmidt: Rassismus und Hass widersetzen

Zum Jahrestag des Lübecker Brandanschlags, bei dem 1996 zehn Menschen starben, ruft der schleswig-holsteinische Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt, dazu auf, sich Rassismus und rechter Gewalt entschieden entgegenzustellen.


Detlev Stolzenberg ist Vorsitzender der Unabhängigen.Unabhängige machen auf Foodsharing aufmerksam

Mit einer gemeinsamen Kochaktion wollen Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion „Die Unabhängigen“ auf einen sorgsamen Umgang mit Lebensmitteln aufmerksam machen. Auf dem Wochenmarkt Am Brink wird am Samstag, 18. Januar, ab 10 Uhr gemeinsam aus geretteten Lebensmitteln eine Suppe zubereitet. Interessierte sind zum Gespräch eingeladen. Ab 12 Uhr wird dann die Suppe kostenlos an Besucher des Wochenmarktes verteilt.


Im September demonstrierte die Gruppe mit einem Totentanz in der Innenstadt gegen das Artensterben und fehlendes Klimabewusstsein. Foto: XR/ArchivExtinction Rebellion diskutiert auf Wochenmarkt

Am Samstag findet auf dem Wochenmarkt "Am Brink" eine offene Versammlungen der Lübecker Gruppe von Extinction Rebellion zum Thema "Frieden und Klimabewusstsein - Wie bedingen sich beide Themen?" statt. Los geht es um 12 Uhr.


Für Birte Duggen, Fraktionschefin der Grünen, ist privates Feuerwerk nicht mehr zeitgemäß.Grüne und BfL: Feuerwerk einschränken

Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung gemeinsam mit Lothar Möller (BfL) einen Antrag zu Einschränkungen von privatem Feuerwerk in Lübeck stellen.


Das Frauenbüro lädt zum Neujahrsempfang im Rathaus ein.Gleichstellungspolitischer Neujahrsempfang

Das Lübecker Frauenbüro lädt für 2020 zu einem Neujahrsempfang ein. Er findet am Samstag, 18. Januar, von 11 bis 13 Uhr im Lübecker Rathaus statt. Zu Gast ist Roswitha Bocklage, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wuppertal.


Daniel Kerlin ist jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.FDP diskutierte über Kita-Reform

Beim Dialogforum der Lübecker FDP-Bürgerschaftsfraktion wurden die Auswirkungen der Kitareform diskutiert. Dabei haben der zuständige Staatssekretär des Sozialministeriums, Dr. Matthias Badenhop, Senatorin Kathrin Weiher und die bildungspolitische Sprecherin der FDPLandtagsfraktion Anita Klahn über die Auswirkungen der Reform informiert und sich mit Eltern und Kitavertretern ausgetauscht.


Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm wird für die Widerspruchslösung stimmen.Hiler-Ohm für Widerspruchslösung bei Organspende

Am Donnerstag, den 16. Januar 2020, debattiert der Deutsche Bundestag über eine Neuregelung der Organspende. Bei der namentlichen Abstimmung ist die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Es liegen drei Anträge zur Abstimmung vor. Gabriele Hiller-Ohm, SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck, spricht sich für die Widerspruchslösung in der Organspende aus.


Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.BfL fordern steuerliche Entlastungen für Unternehmen

Die Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" fordert dazu auf, die Unternehmen im Land Schleswig-Holstein und insbesondere in der Hansestadt stärker steuerlich zu entlasten.


Sebastian Kai Ising fordert, dass städtische Mitarbeiter keine Inlandsflüge auf Dienstreise nutzen dürfen.Linke bestürzt über neue Flugverbindungen

"Mit Bestürzung hat Die Linke Lübeck erfahren, dass der Flughafen in Lübeck ab Sommer Inlandsflüge nach München und Stuttgart anbieten wird", teilt die Partei mit. Sie beantragt in der Bürgerschaft, dass städtische Mitarbeiter keine Inlandsflüge für Dienstreisen nutzen dürfen.


Bernhard Simon sieht den Wirtschaftsstandort Lübeck gestärkt.CDU: Flughafen stärkt Wirtschaftsregion Lübeck

Ab Juni 2020 wird es ab Lübeck-Blankensee erstmalig Linienflüge nach München und Stuttgart geben. CDU-Bürgerschaftsmitglied Bernhard Simon, der den Lübecker Süden in der Fraktion vertritt, begrüßt diese Initiative des Flughafen-Investors Prof. Stöcker ausdrücklich.


Der neue Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für   SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen. Foto: ASGSPD: Neuer Vorstand bei der AG Gesundheit

Die Arbeitsgemeinschaft für SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen, SPD-Kreisverband Lübeck, hat seit wenigen Tagen einen neuen Vorstand. Mit Naomi Agbonifo (17 Jahre) und Leonie Neumayer (34 Jahre), wird der der ASG-Vorstand weiblicher, jünger und mit Ingo Schaffenberg (49 Jahre) komplettiert.


Die Unabhängigen diskutieren über den Mobilfunkstandard 5G.Unabhängige beraten über 5G

Im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Fraktionsvorstandssitzung der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 15. Januar, das Thema „Mobilfunkstandard 5G“ stehen.


Lothar Möller sieht den Flughafen auf einem guten Weg.BfL: Flughafen startet durch

Die Bürger für Lübeck (BfL) freuen sich über die guten Nachrichten zur Entwicklung des Lübecker Flughafens. "Die Linienflüge nach München und Stuttgart sind seit langem ersehnt, die Realisierung nun ist ein voller Erfolg", so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.


Friederike C. Kühn sieht in den Anbindungen eine deutliche Aufwertung. Foto: Harald DenckmannLinienflüge ab Blankensee: Wirtschaft begrüßt Pläne

Ab Anfang Juni soll es vom Flughafen Lübeck aus wieder Linienflüge geben. Geplant sind drei Flüge täglich (wir berichteten). Zu dem Thema äußerten sich jetzt Friederike C. Kühn, Präses der IHK zu Lübeck und Konsul Bernd Jorkisch, Vorstandsvorsitzender des HanseBelt e.V.



Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.